Politische Partizipation und Demokratie: Nichtwähler*innen

Einführende Erläuterungen

Derzeit steigen die Sorgen um den Stand der Demokratie in Deutschland. Im Zuge dessen gewinnt das Thema „Demokratiebildung“ an Bedeutung. Sie ist facettenreich und impliziert demokratisches Handeln im weiteren Sinne. 

Die Teilnahme an Wahlen ist eine mögliche demokratische Handlung. Gleichzeitig muss sie nicht mit einer demokratischen Haltung einhergehen, wenn z. B. Parteien gewählt werden, die undemokratische Werte vertreten. Gleichermaßen ist die Nichtteilnahme an Wahlen nicht per se auf eine undemokratische Haltung zurückzuführen, sondern kann vielfältige Ursachen haben.¹ 

Die neue Ausgabe der Denkanstöße nimmt den Anteil der Nichtwähler*innen bei der Bundestagswahl 2021 zum Ausgangspunkt. Auch wenn seitdem zweieinhalb Jahre vergangen sind, ist dies das einzige Datum, für das vergleichbare Daten für alle Reviere vorliegen. Datengrundlage ist die Wahlberichterstattung der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder (Tabelle 14111-01-04-4), dargestellt ist der Anteil der nicht abgegebenen Zweitstimmen als Balkendiagramm. 
Zusätzlich ist als horizontale Linie die Streuung auf Ebene der Gebietskörperschaften (Kreise und kreisfreie Städte) abgebildet. 
Für Deutschland insgesamt ist die Abbildung wie folgt zu lesen: 23,4 % der Wahlberechtigten haben ihre (Zweit-)Stimme nicht abgegeben. In dem Kreis mit dem geringsten Anteil waren dies nur etwa 15 % (exakt: 14,5 % im Landkreis Starnberg), in dem Kreis mit dem höchsten Anteilswert mehr als 35 % (36,6 % im Salzlandkreis). 

Gemeinsamkeiten der Reviere

• In allen drei Revieren gibt es einen substanziellen Anteil an Nichtwähler*innen: Etwa jede*r vierte Wahlberechtigte hat sich 2021 nicht an der Bundestagswahl beteiligt.
• Die Werte liegen dabei nah beieinander und auch am bundesdeutschen Durchschnitt: Alle Differenzen sind jeweils geringer als 5 Prozentpunkte.

Unterschiede zwischen den Revieren

• Das Rheinische Revier liegt beim bundesdeutschen Durchschnitt, das Lausitzer Revier und Mitteldeutschland jeweils leicht darüber. 
• In der Lausitz liegen die Anteile an Nichtwähler*innen in allen Kreisen und kreisfreien Städten recht nah beieinander, während es im Rheinischen Revier und in Mitteldeutschland deutliche Ausreißer gibt.²

Denkanstöße

• Wie eingangs erwähnt sind die Gründe, nicht zur Wahl zu gehen, vielfältig – ganz sicher ist eine geringe Wahlbeteiligung aber kein gutes Zeugnis für den Stand der bundesdeutschen Demokratie. Hier besteht auf allen Ebenen – von lokal bis national – entsprechender Handlungsbedarf.
• Während zwischen den Revieren nur geringe Unterschiede bestehen, zeigt der Blick auf die Streuung innerhalb der Reviere, dass hier lokale Differenzen sowie ihre Ursachen berücksichtigt werden müssen.
• „Demokratiebildung“ darf dabei aber nicht nur den Blick auf diejenigen werfen, die sich nicht an Wahlen beteiligen. Es müssen auch die Strukturen und Rahmenbedingungen, die Zugänge zu Angeboten demokratischer Bildung sowie Partizipationsmöglichkeiten als Lernfeld demokratischer Bildung eröffnen, in den Blick genommen werden. 

¹ Siehe Statistik zu den Gründen des Nichtwählens: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1313104/umfrage/gruende-fuer-das-nichtwaehlen-bei-bundestagswahl/

² Im Rheinischen Revier wäre Mönchengladbach der höchste Wert: Hier haben 30 % der Wahlberechtigten ihre Stimme nicht abgegeben, in Mitteldeutschland ist der entsprechend höchste Anteil im Landkreis Mansfeld-Südharz mit 35,1 %.